Kinderlärm auf Spielplätzen- die Rechtslage
WissenswertesGrundsätzlich ist Kinderlärm in der Rechtsprechung privilegiert.
Werkstattrisiko- was ist das genau?
UnfallrechtDas Werkstattrisiko bezeichnet das Risiko dass man eine Werkstatt aufsucht, die eventuell teurer abrechnet als eine von der gegnersichen Versicherung vorgeschlagenen.
Die Videoverhandlung im Zivilprozess
WissenswertesI. Der § 128a ZPO
Weitgehend unbekannt ist die Tatsache, dass in einem zivilrechtlichen Verfahren auch die Durchführung einer Videoverhandlung möglich ist. Der§ 128a ZPO ermöglicht diese Form der Verhandlung.
Hierbei können sich…
Prüfung Ihrer Nebenkostenabrechnung
WissenswertesZum Ende des Jahres erhält man als Mieter oftmals eine Nebenjostenabrechnung.
Aufgrund der Energiekrise scheint eine Prüfung angebracht.
Wenn man eine Betriebskostenabrechnung erhalten hat, sollte man drei Dinge prüfen:
Rechtzeitigkeit…
Klage gegen Stadt auf Zahlung? – Das ist möglich
WissenswertesSo kann auch eine Stadt oder Gemeinde grundsätzlich, wie eine Privatperson auf Zahlung verklagt werden.
Das Versäumnisurteil
ZivilrechtDas Urteil ist mit "Versäumnisurteil" bezeichnet.
In einem zivilrechtlichen Prozess kann ein solches in Urteil in der mündlichen Verhandlung, sowie im schriftlichen Vorverfahren erlassen werden.
Der Schmerzensgeldanspruch
ZivilrechtEin Schmerzensgeldanspruch besteht dann, wenn man einen sog. "Nichtvermögensschaden" erleidet. Für den erlittenen Schaden (wie z.Bsp. Schmerzen, etc.) kann der Verletzte eine billige Entschädigung in Geld verlangen.
Klassische Fälle des…
Unfall auf der Skipiste- FIS Regeln sind bindend
ZivilrechtAuf der Skipiste kommt es häufig zu Unfällen, mit folgenschweren Verletzungen
Tierhalterhaftung: Halter haftet für seinen Hund- auch wenn es keine unmittelbar schädigende Berührung gegeben hat
ZivilrechtIm Jahr 2019 gab es ca. 10,1 Millionen Hunde in deutschen Haushalten (Quelle: ZZF).
Da ist es nicht unüblich, dass auch Schädigungen durch Hunde Gegenstand von Gerichtsverhandlungen sind. Stichwort ist hier die sog. "Tierhalterhaftung"…
Der Anscheinsbeweis erklärt am Fallbeispiel : Rückwärts ausparken.
UnfallrechtDoch was ist nun der Anscheinsbeweis?