Einträge von Rechtsanwalt Felix Meyer

Die Videoverhandlung im Zivilprozess

I. Der § 128a ZPO Weitgehend unbekannt ist die Tatsache, dass in einem zivilrechtlichen Verfahren auch die Durchführung einer Videoverhandlung möglich ist. Der§ 128a ZPO ermöglicht diese Form der Verhandlung. Hierbei können sich die Verfahrensbeteiligten an einem anderen Ort aufhalten und dort Verfahrenshandlungen vornehmen. Er ist mit drei Absätzen auch übersichtlich gestaltet.  Der 1. Absatz […]

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Prüfung Ihrer Nebenkostenabrechnung

Zum Ende des Jahres erhält man als Mieter oftmals eine Nebenjostenabrechnung. Aufgrund der Energiekrise scheint eine Prüfung angebracht. Wenn man eine Betriebskostenabrechnung erhalten hat, sollte man drei Dinge prüfen: Rechtzeitigkeit der Abrechnung Einhaltung der formellen Abrechnungsanforderungen Materielle Richtigkeit, d.h. sind die Zahlen korrekt, die angesetzt wurden. Ich biete daher Ihnen daher in einer offenen, kostenlosen […]

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Der Schmerzensgeldanspruch

Ein Schmerzensgeldanspruch besteht dann, wenn man einen sog. „Nichtvermögensschaden“ erleidet. Für den erlittenen Schaden (wie z.Bsp. Schmerzen, etc.) kann der Verletzte eine billige Entschädigung in Geld verlangen. Klassische Fälle des Schmerzensgeldanspruchs sind erlittene Körperverletzung durch Vorsatztaten oder im Rahmen von Verkehrsunfällen. Durch die Zahlung von Schmerzensgeld soll der Schaden ausgeglichen und eine Genugtuung des Verletzten […]

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Tierhalterhaftung: Halter haftet für seinen Hund- auch wenn es keine unmittelbar schädigende Berührung gegeben hat

Im Jahr 2019 gab es ca. 10,1 Millionen Hunde in deutschen Haushalten (Quelle: ZZF). Da ist es nicht unüblich, dass auch Schädigungen durch Hunde Gegenstand von Gerichtsverhandlungen sind. Stichwort ist hier die sog. „Tierhalterhaftung“ nach § 833 BGB. Ein kürzlich entschiedener Fall des Amtsgerichts Delmenhorst zeigt, dass Tierhalter auch haftbar sein können, wenn keine unmittelbare […]

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